Sitzung
GR/01/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rutesheim, Aula im Schulzentrum, Robert-Bosch-Straße 29, 1. OG
Datum
31.01.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Nachrücken von Herrn Guido Illeson in den Gemeinderat: Verpflichtung
 
Ö 2
Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderats und für die Vertretung der Stadt in Gremien
2022/004/1
Ö 3
Bekanntgaben
 
Ö 4
Haushalt 2022
2021/136
Ö 4.1
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022
 
Ö 4.2
Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung 2022
 
Ö 4.3
Finanzplan mit Investitionsprogramm 2021 – 2025 - Beschlussfassung
 
Ö 5
Überprüfung Steuer, Beitrags- und Gebührensätze
2021/118
Ö 6
Freiwilligkeitsleistungen
 
Ö 7
Zuschuss an den Musikverein Rutesheim e.V. für weitere Proberäume und für Beschaffungen
2022/002
Ö 8
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für den Musikverein Rutesheim e.V.
2022/017
Ö 9
Ortskernsanierung Rutesheim III
- Abrechnung des Sanierungsgebiets
 
Ö 10
Kindergarten Richard-Wagner-Straße 27
Schaffung von Wohnraum über den geplanten Schlafräumen
- Vorplanung und Kostenschätzung
 
Ö 11
Neufassung der Feuerwehrsatzung
2022/003
Ö 12
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Rutesheim und der Stadt Leonberg über die Zuführung von Abwasser zur Stadt Leonberg - Zustimmung zu Baumaßnahmen
 
Ö 13
Tief- und Straßenbauarbeiten in Rutesheim
- Aufgrabungsrichtlinie für das Aufgraben von Straßen, Wegen und Plätzen
 
Ö 14
Verschiedenes, Anfragen und Anregungen